Eingeschränkter Pandemiebetrieb

Kindertagesbetreuung ab dem 11. Januar 2021

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Virus
Datum:
Mo. 11. Jan. 2021
Von:
Heike Weidenhaupt-Sauren

Mit Beschluss der Bundeskanzle rin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs
der Länder vom 05.01.2021 wurde der bundesweite Lockdown bis zum
31.01.2021 verlängert.

Für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen gelten in der Folge ab dem
11.01.2021 folgende Regelungen:

Kindertageseinrichtungen:
 Es wird der dringende Appell aufrechterhalten, dass Eltern ihre Kinder, im Sinne
der Kontaktvermeidung, wann immer möglich, selber betreuen.
 Die Kindertageseinrichtungen bleiben jedoch grundsätzlich geöffnet. Ob Eltern
das Angebot in Anspruch nehmen, entscheiden Eltern eigenverantwortlich. Die
Einforderung von Arbeitergeberbescheinigungen als Voraussetzung für die Inanspruchnahme
ist unzulässig.
 Aspekte des Kindeswohles sind besonders zu berücksichtigen, d.h. konkret,
dass die Kindertagesbetreuungsangebote Familien auch individuell ansprechen
und einladen sollen, wenn sie aus ihrer fachlichen Sicht die Betreuung des Kindes
für unverzichtbar halten.
 Kinder, die aus Gründen des Kinderschutzes betreut werden, sowie Kinder, die
aus besonderen Härten betreut werden müssen, sind zu betreuen. In diesen
Fällen ist der Betreuungsumfang von der Jugendamtsleitung oder einer von ihr
benannten Person in Abstimmung mit der Leitung der Kindertageseinrichtung
festzulegen.
 Es gelten die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung, das heißt, zwischen
den Erwachsenen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Wenn
der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, ist von Erwachsenen eine
Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Geeignete Vorkehrungen zur Hygiene sind
zu treffen und die Rückverfolgbarkeit ist sicherzustellen.
 Es sind landesweit Gruppentrennungen umzusetzen, d.h. fest zugeordnete
Räumlichkeiten, eine feste Zusammensetzung (immer dieselben Kinder) und in
der Regel ein fester Personalstamm. Die verschiedenen Gruppen sollen keinen
unmittelbaren Kontakt zueinander haben. Das gilt für den gesamten pädagogischen
Alltag, die Bring- und Abholsituation, in der Randzeitenbetreuung, für die
Nutzung der Räume, bei den Schlafzeiten und Verpflegungssituationen. Die
maximale Größe der einzelnen Gruppen entspricht den jeweiligen maximalen
Gruppengrößen nach der Anlage zu § 33 KiBiz. Geschwisterkinder sollen in der
Regel in einer Gruppe betreut werden. (Teil-)Offene Konzepte dürfen nicht umgesetzt
werden.
 Um die Gruppentrennung umsetzen zu können, wird landesweit der Betreuungsumfang
in Kindertageseinrichtungen für jedes Kind um 10 Wochenstunden
eingeschränkt. Soweit die jeweiligen Personalressourcen dies zulassen und
eine Überlastung der Gesamtsituation in der Einrichtung ausgeschlossen werden
kann, sind auch höhere Betreuungsumfänge möglich. Über die jeweilige
Ausgestaltung entscheidet die Einrichtung bzw. der Träger.
 Es gelten die Personalstandards des KiBiz in Verbindung mit der Personalverordnung.

Kindertagespflege:
 Es wird der dringende Appell aufrechterhalten, dass Eltern ihre Kinder, im Sinne
der Kontaktvermeidung, wann immer möglich, selber betreuen.
 Es gelten die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung, das heißt, zwischen
den Erwachsenen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Wenn
der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, ist von Erwachsenen eine
Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Geeignete Vorkehrungen zur Hygiene sind
zu treffen und die Rückverfolgbarkeit ist sicherzustellen.
 In der Kindertagespflege erfolgt die Betreuung der Kinder grundsätzlich im zeitlichen
Umfang der Betreuungsverträge. In der Großtagespflege sollte nach
Möglichkeit eine räumliche Trennung der Kindertagespflegepersonen mit den
ihnen zugeordneten Kindern für die gesamte tägliche Betreuungszeit eingehalten
werden.
Dieser eingeschränkte Pandemiebetrieb gilt zunächst für die Dauer des Lockdowns
bis zum 31.01.2021.

Zusätzliche Kinderkrankentage:
Um die zusätzliche Belastung der Eltern zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht abzufedern,
soll bundesgesetzlich geregelt werden, dass das Kinderkrankengeld im Jahr
2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende)
gewährt wird. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des
Kindes zu Hause erfolgt, und entsprechend dem Appell der Landesregierung auf eine
Betreuung verzichtet wird.

Elternbeiträge:
Minister Dr. Stamp hat sich mit dem Finanzminister Lienenkämper darauf verständigt, dass im Monat Januar die Elternbeiträge landesweit ausgesetzt werden sollen. Die Form der Erstattung/Art der Abrechnung kann von Kommune zu Kommune unter-schiedlich sein. Die Verfahren werden aktuell geklärt, dies kann jedoch etwas Zeit in Anspruch nehmen.
Tests für Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegeper-sonen:
Alle Leitungen, Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegeper-sonen können sich in der Zeit nach den Weihnachtsferien ab dem 07. Januar 2021 bis zum 26. März 2021 bis zu sechs Mal anlasslos und zu einem frei gewählten Termin kostenlos testen lassen. Näheres kann dem beigefügten Schreiben zu den Testungen entnommen werden.
Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
des Landes Nordrhein-Westfalen